Betriebsratsschulungen – Schulungsdauer

Schulungsdauer

Prinzipiell gilt: Die Dauer einer  Schulungsmaßnahme hängt wesentlich vom Inhalt ab, insbesondere vom Umfang und von der Schwierigkeit des Themas. Bei komplexen Themen wie dem Betriebsverfassungsrecht und seinen Einzelbereichen ist eine vierzehntägige Schulungsdauer ohne weiteres erforderlich.

Der Betriebsrat hat bei der Beschlussfassung einen Beurteilungsspielraum – nicht nur bzgl. des Inhalts, sondern auch bzgl. der Dauer der Schulung (vgl. BAG 9.10.73 – 1 ABR 6/73; BAG 7.6.89 – 7 ABR 26/88).

Die Schulungsdauer steht unter der Voraussetzung der Erforderlichkeit, wie sie aus § 37 Abs. 6 BetrVG abzuleiten ist.

Bei schwierigen Themen ist eine länger dauernden Schulungsmaßnahme durchaus erforderlich. (Verhältnismäßigkeit)

Vierwöchige Grundlagenschulungen

Das LAG Nürnberg hat z. B:: eine vierwöchige Grundschulung als erforderlich angesehen, wenn gleichzeitig Grundkenntnisse im Arbeitsrecht vermittelt werden, die den Besuch von eigenen Grundlagenschulungen zum Arbeitsrecht überflüssig erscheinen lassen (LAG Nürnberg 28.2.02 – 6 (5) TaBV 29/01).

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