Mindestdotierung eines Sozialplans?

Der Zweck eines Sozialplan wird auch erreicht, wenn die wirtschaftlichen Nachteile der Betroffenen Arbeitnehmer nur gemildert werden. Von daher gibt es keine „Mindesdotierung“ eines Sozialplans. Der Sozialplan muss aber seinen gesetzlichen Zweck erfüllen und eine „substantielle Milderung der Nachteile“ vorsehen. Weiterlesen

Höchstbegrenzung des SP und Gleichbehandlungsgrundsatz?

Höchstbegrenzung des Sozialplans und Gleichbehandlungsgrundsatz?

Die Betriebsparteien können eine Höchstgrenze für eine Sozialplanabfindung vorsehen. Eine solche Kappungsgrenze behandelt alle davon betroffenen Arbeitnehmer gleich. Diese Gruppenbildung ist mit dem betriebsverfassungsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz vereinbar. Weiterlesen