Betriebsratsbüro zum Mitnehmen: Das ganze Büro auf dem USB-Stick

Immer das Betriebsratsbüro griffbereit – das geht heute mit portablen Programmen auf dem USB-Stick, Verschlüsselung inklusive.
Es gibt viele Gründe, warum die Arbeit als Betriebsrat nicht immer ausschließlich im Betriebsratsbüro geleistet werden kann. Man selbst arbeitet an verschiedenen Orten im Service oder Vertrieb oder der BR-Computer ist gerade belegt. Hat man das BR-Büro auf einem USB-Stick dabei kann man auch fremde Rechner nutzen. Weiterlesen

Betriebsratsschulungen – Schulungsdauer

Schulungsdauer

Prinzipiell gilt: Die Dauer einer  Schulungsmaßnahme hängt wesentlich vom Inhalt ab, insbesondere vom Umfang und von der Schwierigkeit des Themas. Bei komplexen Themen wie dem Betriebsverfassungsrecht und seinen Einzelbereichen ist eine vierzehntägige Schulungsdauer ohne weiteres erforderlich.

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Personalplanung – Unterrichtungsanspruch des Betriebsrats

Personalplanung und Handlungsmöglichkeiten des Betriebsrates

a) Nach § 92 Abs. 1 Satz 1 BetrVG hat der Arbeitgeber den Betriebsrat über die Personalplanung, insbesondere über den gegenwärtigen und künftigen Personalbedarf, anhand von Unterlagen rechtzeitig und umfassend zu unterrichten.
Zur Personalplanung gehören

  • die Personalbedarfsplanung,
  • die Personaldeckungsplanung,
  • die Personalentwicklungsplanung und
  • die Personaleinsatzplanung
    (BAG 23. März 2010 – 1 ABR 81/08 – Rn. 23).

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Arbeitsbefreiung wegen Betriebsratstätigkeit

Antragsbefugnis des Betriebsrats – Arbeitsbefreiung

(2) Der Betriebsrat ist zwar grundsätzlich berechtigt durchzusetzen, dass seine Mitglieder zur Wahrnehmung erforderlicher Betriebsratstätigkeit gemäß § 37 Abs. 2 BetrVG von der Arbeitspflicht befreit werden … . Damit macht der Betriebsrat ein eigenes Recht geltend, da die ihm als Gremium obliegenden Aufgaben von seinen Mitgliedern oder unter deren Mitwirkung wahrgenommen werden und er selbst deshalb auf deren Arbeitsbefreiung angewiesen ist. Weiterlesen

Betriebsvereinbarungen und Safe-Harbor-Urteil EuGH

Betriebsvereinbarungen, Auswirkungen des EuGH-Urteils zum „Safe-Harbor-Abkommen“

Sachlage

In vielen deutschen Unternehmen und Betrieben kommen Betriebsvereinbarungen zur Geltung und Anwendung, die Regelungen zum Datenaustausch beinhalten und dabei Bezug auf das sogenannte „Safe-Harbor-Abkommen“ zwischen der Europäischen Union und der USA nehmen bzw. auf dieses verweisen. Weiterlesen